Wahlteilnahme von Deutschen im Ausland

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Ist eine Wahlteilnahme möglich und welche Bedingungen gibt es?

In Kurzform: ja.

Generell gilt, dass Deutsche, die temporär im Ausland leben und noch einen Wohnsitz in Deutschland haben, sowie Deutsche, die dauerhaft im Ausland wohnen und keinen deutschen Wohnsitz mehr haben, dennoch bei Bundestags- und Europawahlen teilnehmen können.

Die zuerst genannte Gruppe der temporär im Ausland lebenden Deutschen kann zudem an Landtags- und Kommunalwahlen teilnehmen.

Die Website des Bundeswahlleiters (siehe weiter unten) gibt vor einer anstehenden Wahl die entsprechenden Regeln und Informationen für Deutsche im Ausland bekannt. Man kann dort ebenfalls den Antrag zur Eintragung ins Wählerverzeichnis als Download finden.

Deutsche mit Wohnsitz in Deutschland sind im Wählerverzeichnis der Gemeinde eingetragen und können die Briefwahl beantragen, wobei die Benachrichtigung an die Meldeadresse gesendet wird.

Bei Deutschen, die keine Meldeadresse in Deutschland haben, ist das Verfahren etwas anders: Die deutsche Vertretung in den USA schreiben dazu folgendes: „Wahlberechtigt sind bei Vorliegen der übrigen Voraussetzungen alle Deutschen im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes, die am Wahltag außerhalb der Bundesrepublik Deutschland leben, sofern sie nach dem 23. Mai 1949 und vor ihrem Fortzug mindestens drei Monate ununterbrochen in der Bundesrepublik Deutschland (einschließlich der neuen Bundesländer) eine Wohnung innegehabt oder sich sonst gewöhnlich aufgehalten haben. Die Einzelheiten für die Wahlteilnahme sind in der Bundeswahlordnung (BWO) geregelt. Auf schriftlichen Antrag werden die im Ausland lebenden Deutschen in das vor jeder Wahl neu zu erstellende Wählerverzeichnis der Gemeinde eingetragen, in der sie vor ihrem Fortzug aus der Bundesrepublik Deutschland zuletzt gemeldet waren (§§ 16 bis 18 BWO). Der Antrag muss bis spätestens zum 21. Tag vor der Wahl bei der letzten Wohnsitzgemeinde in Deutschland eingehen.“ (Zitat Ende, Stand Sep 2009).

Auszug aus der Website des Bundeswahlleiters.de:

Vorübergehend im Ausland (gemeldeter Wohnsitz in Deutschland)

Deutsche, die sich vorübergehend im Ausland aufhalten und nach wie vor in Deutschland gemeldet sind, werden von Amts wegen in das Wählerverzeichnis ihrer Gemeinde eingetragen. Sie können ihr Wahlrecht durch Briefwahl ausüben.

Deutsche im Ausland ohne gemeldeten Wohnsitz in Deutschland („Auslandsdeutsche“)

Wählen kann nur, wer in ein Wählerverzeichnis eingetragen ist. Deutsche im Ausland, die nicht in Deutschland gemeldet sind, bezeichnet man als Auslandsdeutsche. Sie werden nicht automatisch in ein Wählerverzeichnis eingetragen. Wollen Auslandsdeutsche an Bundestagswahlen teilnehmen, müssen sie vor jeder Wahl einen förmlichen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen.

Quelle: Bundeswahlleiter.de zur Bundestagswahl 2017. Informationen zur Bundestagswahl 2021 stehen noch aus.
(https://www.bundeswahlleiter.de/bundestagswahlen/2017/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html)

Informieren Sie sich bitte auf den offiziellen Websites, siehe nachfolgend, zu den aktuellen Wahlen und den Einzelheiten.

Mehr Informationen

Das Auswärtige Amt sowie die deutschen Vertretungen in den USA haben ausführliche und aktuelle Informationen zu diesem Thema wenn Wahlen anstehen.

Bundeswahlleiter Deutschland: https://www.bundeswahlleiter.de/

Auswärtiges Amt: https://www.auswaertiges-amt.de/de/

Deutsche Vertretungen in den USA: https://www.germany.info/us-de