Präsidentschaftswahl in den USA — Wahlmänner Prinzip (Electoral College)

Präsidentschaftswahl in den USA: Electoral College, Wahlmännerprinzip

Wer mindestens 18 Jahre alt ist, amerikanischer Staatsbürger und sich nichts hat zu Schulden kommen lassen, d.h. keine Verurteilungen hat, der kann sich als Wähler registrieren lassen.

„Register to vote“ heisst es auf Auklebern, in Postämtern auf Plakaten und an anderen Stellen. Der Bürger ist weder verpflichtet zu wählen, noch automatisch als Wähler in die Listen eingetragen. So muss sich ein Wahlwilliger erst registrieren lassen – dies gilt für alle Staaten, mit Ausnahme von North Dakota.

Die meisten Ämter werden an einem bestimmten Tag, der in der Verfassung festgelegt ist, gewählt. Dieser heißt Election Day (Wahltag) und ist immer am Dienstag nach dem ersten Montag im November. Siehe auch U.S. Wahltag (Election Day)

Das Repräsentantenhaus, der Senat, Governeure, Abgeordnete in den Staaten, Ämter wie das des Sherrifs oder des Staatsanwaltes und andere werden von den Wählern in einer Direktwahl vergeben. Das US-House of Representatives und der US-Senat sind die beiden politischen Arme des Staates. Zusammen bilden sie den US-Congress. Im House of Representatives sitzen die 435 Repräsentanten eines jeden Staates, deren Anzahl bestimmt ist durch die Bevölkerungsdichte des Staates – auf ca. eine halbe Million kommt ein Repräsentant, mindestens jedoch einer pro Staat. Das zweite Organ, der US-Senat bildet sich aus jeweils 2 Abgesandten eines Staates, insgesamt also 100 Senatoren.
Der US-House of Representatives wählt alle zwei Jahre, der Senat alle sechs.

Anders ist dies bei der Präsidentschaftswahl, die eine indirekte Wahl darstellt. Die Bürger wählen in ihrem Staat die sogenannten Wahlmänner der Partei, die sie unterstützen wollen. Diese Wahlmänner und Repräsentanten des Volkes sind das sogenannte Electoral College, das aus 538 Vertretern besteht. Die Zahl 538 setzt sich zusammen aus den Sitzen des Repräsentantenhauses und des Senats plus drei Sitze für den District of Columbia.
Die Wahlmänner wählen dann im Sinne ihrer Partei den Präsidenten. Also: Nur mit der Mehrheit der Wahlmänner aus der eigenen Partei hat man die Chance, die Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Eine Mehrheit von 270 Stimmen ist notwendig, um den Präsidenten zu bestätigen (wählen).
Festgelegt wurde diese Art der Wahl in der Verfassung und das rührt aus einer Zeit ohne die national berichtenden Medien, als ein Bürger den Präsidentschaftskandidaten oft einfach gar nicht kannte und man so also dem Volk nicht zutraute, eine passende Entscheidung für einen der Kandidaten zu treffen. Man ging davon aus, das der Bürger die Parteienvertreter in seinem Staat viel eher kennt und somit für diese stimmen solle, die dann wiederum im Parteisinne den Präsidenten wählen.

Im einzelnen Staat gilt, dass die Wahlmänner, die die meisten Stimmen ihrer Anhänger auf sich versammeln können, automatisch den Gewinn dieser Wahl in ihrem Staate für ihre Partei verbuchen können und alle abgegebenen Stimmen ‚mitnehmen‘ dürfen‘ – alles oder nichts heisst es für eine Partei pro Staat.
Je mehr Bevölkerung pro Staat, desto wichtiger ist es für einen Präsidentschaftskandidaten, dort zu gewinnen – aufgrund der hohen Zahl der Wahlmänner.
Im Beispiel Kalifornien mit zur Zeit 55 Electoral Votes wird dies sehr deutlich: selbst wenn das Wahlergebnis nach der Stimmauszählung 50.1 versus 49.9% wäre, so würde die Partei mit der Mehrheit alle ! 55 Stimmen einsammeln. DIes macht deutlich, warum das Wahlmännerprinzip so umstritten ist.
Die Wahlmänner wählen dann im Dezember offiziell den neuen Präsidenten, wozu die einfache Mehrheit der Stimmen reicht, d.h. 270 Stimmen.

Zusätzliche Infos

Mindest – Voraussetzungen für die Ämter:

PRÄSIDENT
Jeder gebürtige Amerikaner, der mindestens 35 Jahre alt ist und 14 jahre in den USA lebt. Es kommt immer wieder die Frage auf, ob im Ausland geborene Amerikaner gelten würden oder nicht.

REPRÄSENTANT
Mindestens 25 Jahre alt und sieben Jahre Staatsbürger und Bewohner des Staates, für das er kandidiert.

SENATOR
Mindestens 30 Jahre alt und neun Jahre Staatsbürger und Bewohner des Staates, für das er kandidiert.

ELECTION DAY

Wahlen finden in den USA für fast alle Ämter an einem einzigen Tag statt, dem sogenannten Election Day. Dies ist per Verfassung der Dienstag nach dem ersten Montag im November. Siehe auch U.S. Wahltag (Election Day)

 

US Wahlen: Verteilung der Wahlmänner und Stimmen

Registrierte Wähler aller Staaten inklusive des District of Columbia wählen den Präsidenten und Vize Präsidenten der USA.
Welches Kandidatenteam gewinnt, wird nicht darüber entschieden, wer die zusammengezählt meisten Stimmen erhält, sondern durch das sogenannte Wahlmännerprinzip, das mit der Verfassung vor mehr als 200 Jahren etabliert wurde.
Bei 48 von 50 Staaten gilt die ‚Winner-Takes-All‘ Regel, die besagt, das die Partei, die in einem Staat die meisten Stimmen hat, ALLE Wahlmännerstimmen nehmen kann. Wahlmännerstimmen werden nicht proportional verteilt. Ausnahme: Nebraska und Maine wenden die Winner-Takes-All Regel nicht an.

Wahlmänner Praxis umstritten
Das Prinzip ist Bestandteil des Originalentwurfes der U.S. Verfassung und diese müsste geändert werden, um das Wahlmänner Prinzip abzuschaffen, was vielerseits gefordert wird – man geht von einer Zustimmung von bis zu 75% bei der Bevölkerung aus, wie Umfragen hin-und-wieder zeigen.
Es heißt, dass seit Bestehen der Verfassung ca. 700 Vorschläge zur Änderung des Wahlprinzips gemacht wurden.

538
Es gibt 538 Wahlmännerstimmen, die mit der Zahl der Kongressabgeordneten korrespondieren.
Diese Zahl kann alle 10 Jahre nach der jeweiligen Volkzählung verändert sein.

Die letzte Volkzählung war 2010.

Wahlmänner: Abstimmung mit Stimmengleichheit, was wenn…?

Es ist nicht sehr wahrscheinlich, dass die Abstimmung 269 zu 269 ausgeht, aber falls doch, dann ergibt sich folgendes:
Wahlmännerstimmen: 538 (535 korrespondieren mit der Zahl der Abgeordneten im Kongress; 3 Stimmen kommen von D.C., welches die Minimumstimmenzahl eines schwachbesiedelten Staates bekommt (3, weil 2 Senatoren/1 Repräsentant das Minimum sind)).
Sollte Stimmengleichheit bei den Wahlmännern auftreten, wird das Repräsentantenhaus den Präsidenten wählen und der Senat den Vize Präsidenten.

Das Repräsentantenhaus hat 1 Stimme pro Staat, was bedeutet, dass sich die Abgeordneten eines Staates einigen müssen. I.d.R. entscheidet also die Parteimehrheit in dieser Konstellation, aber bei Staaten, wo z.B. 2 Demokraten und 2 Republikaner den Staat repräsentieren, wird man vermutlich keine Einigung finden und somit ist es wahrscheinlich, dass die Stimme des Staates gar nicht eingeht in die Wahl.

Es zählt der neu gewählte Kongress, nicht der alte! Deshalb kann man keine klare Rechnung vor der Wahl aufstellen. Der neue Kongress tritt i.d.R. am 3. Januar zusammen (oder am ersten Werktag danach). Die Wahlmännerstimmen werden verbindlich am 6. Januar vorzulegen sein.

Inauguration des U.S. Präsidenten

Die Inauguration ist die Amtseinführung des Präsidenten, die in der amerikanischen Verfassung festgelegt ist.

Im Artikel II, Absatz 1, Paragraph 7 heißt es:
Bevor er (der Präsident) das Amt antritt, soll er folgenden Eid leisten:
„Ich schwöre feierlich, dass ich das Amt des Präsidenten ehrlich (nach bestem Wissen und Gewissen) ausführen werde und mit allen mir gebotenen Möglichkeiten die Verfassung der Vereinigten Staaten erhalten, schützen und verteidigen werde.“
(Originaltext: „I do solemnly swear (or affirm) that I will faithfully execute the office of the President of the United States, and will to the best of my ability, preserve, protect and defend the Constitution of the United States.“)

Weiterhin regelt in der amerikanischen Verfassung der Zusatz 20, Absatz 1, die Amtslaufzeit:
„Die Amtszeit des Präsidenten und Vize-Präsidenten soll um 12.00 Uhr mittags des 20. Januar und die Amtszeit der Senatoren und Mitglieder des Repräsentantenhauses um 12.00 Uhr mittags des 3. Januar im Jahre nach der Wahl enden und die Amtszeit der Nachfolger soll dann beginnen.“

Der Wochentag, auf den der 20. Januar fällt, ist gleich, die Inauguration findet auch an Samstagen oder Sonntagen statt, was für die Beteiligten bedeutet, dass es ein Arbeitstag ist.
Der (zukünftige) Präsident legt den Eid in Anwesenheit des „Inauguration Committee’s“ sowie beider Häuser des Kongresses ab.
Der Präsident wird nach der Vereidigung seine Amtsantrittsrede halten.

Die Zeremonie findet vor dem Capitol in Washington statt.
Ca. 100.000 – 250.000 Live-Zuschauer werden jedes Jahr gezählt, Millionen Fernsehzuschauer kommen hinzu.

In Washington finden dann die traditionelle „Inauguration Parade“ und andere Feierlichkeiten statt (siehe unten), die den Höhepunkt der gesamten „Winterfest 2001“ Feierlichkeiten bilden, die seit November in der Stadt laufen.
 

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