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Donnerstag, 02. April, 2020
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US Politik und Wahlen: Was sind Presidential Primaries

Die „Primaries“ sind eine Art Vorwahlen innerhalb der Parteien, bzw. der Bürger, die sich als Partei-gewogen als Wähler registriert haben.

Dies klingt schon alles verwirrend, deshalb beginnen wir bei der Wählerregistrierung der Amerikaner. Um zu einer Wahl gehen zu können, muss sich ein Amerikaner als Wähler registrieren – man kann sich als ’neutral‘, ‚demokratisch‘, oder ‚republikanisch‘ registrieren. Wenn man sich einer Partei zuordnet, dann bedeutet dies lediglich, dass man sich dieser Partei gewogen fühlt aber man ist kein Parteimitglied oder man muss auch nicht später bei der Wahl diese Partei oder die Politiker daraus wirklich wählen. Also kann man sich fragen warum man seine Gesinnung im Wahlregister offenbaren sollte? Dies geschieht, um bei ‚Primaries‘ wählen zu können und zwar bei den Primaries der Partei, der man sich nahe stehend fühlt.

Primaries sind innerparteiliche Wahlen, die dazu dienen herauszufinden, welcher der Kandidaten die beste Unterstützung bei den potentiellen Wählern der Partei hat. Primaries sind eine Art Vorwahlen und sie sind nicht in der U.S. Verfassung definiert. Vielmehr haben Staaten und Parteien ihre eigenen Prozeduren entwickelt, wie diese Primaries laufen. Am Ende steht, dass es viele Unterschiede pro Staat gibt, aber um ein Grundverständnis aufzubauen, reicht es, dass man versteht, wie und warum Primaries (und Caucuses) ablaufen und was der Einfluss auf die späteren Wahlen ist.

Eine kurze Abschweifung in die Definition von Primaries und Caucus: Primaries werden vom jeweiligen Staat initiiert während Caucuses spezielle private Veranstaltungen einer Partei sind. Manche Staaten haben nur Primaries oder Caucuses, während andere beides haben. Letztendlich ist es egal, denn Primaries und auch Caucuses dienen lediglich der Partei festzustellen, welcher ihrer Präsidentschaftskandidaten wohl die besten Chancen hat und diesen Kandidaten dann zur Präsidentschaftswahl aufzustellen. ABER: Primaries und auch Caucuses sind nur indirekte Wahlen (wie die gesamte Präsidentschaftswahl auch nur indirekt ist und über das Electoral College entschieden wird). Die registrierten Wähler einer Partei stimmen also in einer Primary Wahl für einen der Kandidaten und die Partei nimmt dies zur Kenntnis. Die Wahlstimmen bestimmen lediglich eine Anzahl von Partei-Delegierten, die dann gemäß der Wählerstimmenverteilung auf der Nationalversammlung der Partei (auf der die Kandidaten für Präsident und Vize nominiert werden) abstimmen. Ob diese Delegierten an die Wählerstimmenverteilung gebunden sind oder nicht, bestimmt die Partei. Das Prozedere und die Regeln können sich jederzeit ändern und letztendlich hat die Partei somit ein Mittel, sich über Wählerstimmen hinwegzusetzen. Auch juristisch ist nicht klar ob eine Partei dem Delegierten vorschreiben kann was er letztendlich bei der Abstimmung macht oder ob er sogar frei entscheiden kann.

Am Beispiel der 2016 Wahl: Hillary Clinton hat die Primaries gegen Bernie Sanders knapp gewonnen und wurde auch aufgestellt als Präsidentschaft Kandidatin, allerdings hätten die Partei und die Delegierten auch entscheiden können, dass Bernie Sanders aufgrund seiner Erfolgskurve (von unbekanntem Kandidaten zu einem fast gleichwertig gewählten Kandidaten wie Hillary) große oder größere Chancen gehabt hätte bei der Präsidentschaftswahl 2016 — alles Spekulation, aber es soll zeigen, dass die Partei vielleicht nur aus Partei-internen Interesse oder Verbundenheit einen bestimmten Kandidaten aufstellt ungeachtet möglicher spontaner Energie oder Beliebtheit eines neuen Kandidaten.

Die grossen Ereignisse im Wahljahr

Im Januar des Wahljahres werden dann die ersten Primaries abgehalten.

Iowa und New Hampshire sind alle 4 Jahre die ersten beiden Staaten, die die Primaries abhalten – dies hat Tradition und obwohl diese Staaten klein sind, so handelt es sich um das erste grosse Wahl Event im Wahljahr und alle Augen der Nation sind darauf gerichtet. Kandidaten müssen sehen, dass sie einen best-möglichen Eindruck hinterlassen, denn Ausrutscher können sich durch alle folgenden Staaten ziehen. In Iowa und New Hampshire wird Wahlkampf auf recht persönlicher Ebene gehalten, d.h. viel Händeschütteln, kleine Wahlkampfveranstaltungen und so fort. Iowa ist ein repräsentativer Staat für den amerikanischen mittleren Westen und repräsentiert somit die Anliegen und Sorgen vieler anderer aus der Region. New Hampshire ist ein klassischer Vertreter der New England Staaten und es gilt das gleiche.

Einige Staaten halten keine Primary Elections ab, sondern nur einen Partei Caucus, was eine lokale Parteiveranstaltung ist.

Im Januar finden i.d.R. folgende Primary Elections (oder Caucus‘) statt: Iowa, New Hampshire, Wyoming Caucus, Michigan, Nevada Caucus, South Carolina, Florida, Maine.
Diese Liste ist jedoch nicht statisch und jeder Staat kann dann -auf Parteiebene- entscheiden, wann er wählen läßt. Parteiebene bedeutet, dass die Primary Election der Republikaner und Demokraten *nicht* unbedingt an einem Datum sein muss (beispielsweise 2008 in South Carolina); die Norm ist allerdings sehr wohl, dass sie an einem Datum zusammen stattfinden, alleine des Wahlaufwandes wegen.

Anfang Februar findet dann der sogenannte Super Tuesday statt: es ist der Primary Wahltag, an dem ca. weitere 20 Staaten zur Wahl laden. Das bedeutet, dass sich damit der letztendliche Kandidat pro Partei schon recht klar herausstellt und die Nominierung bei der Partei „National Convention“ fast klar ist.
Es muss nicht nur 1 (einen) Super Tuesday geben und man sollte diesen Begriff mehr als ‚Gruppen-Wahltag‘ betrachten, an dem sich eine bestimmte Zahl an Staaten einigt, dann die Primary Election abzuhalten.

Ein Grund für einen Staat *nicht* am Super Tuesday, sondern davor seine Primaries abzuhalten, ist, dass man ein größeres Augenmerk seitens der Nation (über die Medien) erhält und Wähler, die erst später in anderen Staaten wählen, mehr beeinflussen kann. Kandidaten, die sich bei Primaries stark und überzeugend darstellen, unter Presse Druck gut reagieren und Antworten auf brennende Fragen haben, können sich definitiv besser für das weitere Geschehen positionieren und haben Vorteile. Andere, die Schwächen zeigen, fallen meistens nach einer Primary Election aus dem Rennen (bedeutet: freiwilliges Aufgeben, weil von Analysten empfohlen).

Wie sieht das mit Primaries innerhalb einer Partei aus, die einen derzeitigen Präsidenten stellt, der willig ist erneut anzutreten?

Es gibt ebenfalls Primaries sofern es Gegenkandidaten gibt, die sich trauen gegen den amtierenden Präsidenten (aus der eigenen Partei) anzutreten. Obwohl nicht dagegenspricht, erscheint es etwas ‚rebellisch‘ gegen den amtierenden Präsidenten anzutreten und man darf davon ausgehen, dass der Präsident bereits etwas kontrovers ist. Die Partei sieht Gegenkandidaten nicht wirklich gerne, da es dem Wähler eine Gespaltenheit signalisiert, andererseits hat die Partei theoretisch die Möglichkeit einen starken Gegenkandidaten zu positionieren, falls sie den amtierenden Präsidenten nicht wirklich mag. Leider muss die Partei auch sehen, dass die Geschichte gelehrt hat, dass dieses Szenario (also: Präsident hat Mitbewerber) meistens zum Verlust der gesamten Wahl geführt hat (Jimmy Carter und George HW Bush waren solche Fälle). Carter wurde durch Reagan abgelöst und Bush durch Clinton).

2020: Trump wird herausgefordert werden von anderen republikanischen Kandidaten, allerdings sind dies bislang nicht die bekannten anderen Republikaner (welche sich entschieden haben Trump trotz Kontroversen und sogar offenen Wortgefechten zu stützen). Vielmehr sind es bislang Außenseiter, die sich entschieden haben gegen Trump anzutreten.

Bei den Demokraten starteten mehr als 20 Kandidaten aber das Feld wird jeden Monat dünner werden und man wird sehen, wer übrig bleibt in die Primaries der Demokraten zu gehen.

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