USA Geschichte: Die Watergate Affäre

Richard Nixon, 37. Präsident der USA

Richard Nixon, 37. Präsident der USA

Es begann mit einem einfachen Einbruch in das Hauptquartier der Demokratischen Partei im Watergate Hotel in Washington. Was sich daraus entwickeln sollte, nämlich einer der grössten politischen Skandale in der US-Geschichte, war dem Wachmann, der die 5 Einbrecher auf frischer Tat ertappte, sicherlich nicht klar.

Nachdem der Wachmann festgestellt hatte, dass ein Schloss zu einem Aufgang notdürftig wieder angebracht war, alarmierte er die Polizei, die fünf Männer festnehmen konnte, die gerade im Begriff waren, eine Abhöreinrichtung, die scheinbar bei einem früheren Einbruch im Mai angebracht worden war, neu zu justieren. Dies war der 17. Juni 1972.

Vorwegnehmend sei gesagt, dass abschließend nie die genauen Umstände der dann als ‚Watergate-Affaire‘ bezeichneten Tat, geklärt werden konnten. In jedem Fall tat sich ein Abgrund von Spionage und Beeinflussung in politischen Kreisen auf und der Versuch der Klärung wurde auch immer wieder durch, man nenne es einmal ‚Beeinflussung durch oben‘, erschwert. Fakt bleibt, dass die Spuren nach kurzer Zeit bereits eine Verwicklung vom damaligen 37. Präsidenten der Vereinigten Staaten, Nixon, zutage brachten und er einer Amtsenthebung nur durch einen Rücktritt zuvorkommen konnte; der einzige Präsident in der Geschichte der USA, der vorzeitig das Amt durch diese Maßnahme aufgab.

Heutzutage wird die Watergate-Affaire als Referenz für alle möglichen Fälle von Spionage herangezogen und an ihr wird der Maßstab angelegt.

Am 5. November 1968 wurde Richard Milhous Nixon in einer sehr knappen Entscheidung zum 37. Präsidenten der USA gewählt. Die Ereignisse des 17. Juni 1972 liegen inmitten des Wahlkampfes der folgenden Präsidentschaftswahl.

Einer der gefassten Männer stellt sich als Sicherheitsberater des Nixon-Wiederwahlkommitees heraus. Es handelt sich um den ehemaligen CIA-Mitarbeiter James McCord, Jr.. Sofort scheint eine Verknüpfung der republikanischen Partei mit dem Einbruch sichtbar. Dieser Verdacht wird 2 Tage später vom damaligen Generalstaatsanwalt John Mitchell, der auch Vorstand des Nixon Wahlkommitees ist, energisch dementiert. Am 2. August findet man einen im April bereits eingezahlten $25.000 Scheck auf einem Konto eines der mutmaßlichen Einbrecher: Bernard l. Barker. Wie der Scheck, der einst eine Wahlspende für die Partei-Wahlkampagne war, in die Hände und auf das Konto von Barker kommen konnte, konnte der Finanzverantwortliche des Wiederwahl Kommitees nicht erklären und nachvollziehen. Weitere Einzahlungen durch einen in Mexico wirkenden hohen Anwalt von weiteren 75.000 Dollar werden aufgrund mangelnder Aussicht auf Ermittlungserfolg gar nicht erst versucht abschließend zu klären. Bis zu den Wahlen am 7. November tauchen FBI-Akten auf und Statements werden seitens der Behörde abgegeben, dass es in einem Wahlkampf auf beiden Seiten immer zu Informationssammlerei kommt, um Schwächen des politischen Gegners auszuloten, jedoch seien die Intensität im Nixon-Wahlkampf und die Summen an Geld, die dafür ausgegeben worden sind, überdurchschnittlich hoch. Die Demokraten sagen aus, dass es ihnen nicht klar sei, warum in ihr Hauptquartier eingebrochen wurde und Abhöreinrichtungen angebracht seien, denn es werden dort keine übermäßig sensiblen Daten gelagert.

All die Unruhe und die Nachforschungen schwächen Nixon jedoch in keiner Weise und am 7. November gewinnt er die Wiederwahl zum Präsidenten.

Am 30. Januar des Jahres 1973 kommt es dann zu den ersten Verurteilungen der Einbrecher. McCord und Liddy werden wegen konspirativer Tätigkeiten, Einbruch und illegalen Abhörens verurteilt. Weitere Beteiligte erklären sich schuldig. Doch sie erklären ebenfalls öffentlich, dass Nixon von der Aktion gewusst habe. Diese Tatsache entwickelt sich dann endgültig doch zum nationalen Skandal und geht in die Geschichte als Watergate-Skandal ein.

Nixon’s Rücktrittserklärung

Ermittlungen

John Mitchell, Nixon’s Generalstaatsanwalt, setzt einen Spezial-Ermittler an den Fall, um aufzuklären, inwieweit die Nixon-Administration in den Einbruch verwickelt sei.

Dieser Ermittler ist Archibald Fox, der seine Aufgabe ernst nimmt und nachzuforschen beginnt. Dabei kommt es dazu, dass ein Zeuge aussagt, dass Nixon seit einigen Jahren alle Gespräche zwischen ihm und Mitarbeitern hat mitschneiden lassen. Als Cox vom Nixon Büro die Mitschnitte anfordert, die Gespräche zwischen Nixon und Mitarbeitern zum Thema Watergate beinhalten sollen, wird dies abgelehnt. Schlimmer noch: Am 20. Oktober 1973 feuert Nixon Archibald Cox. Diese Maßnahmen rufen nun allgemeines Misstrauen auf den Plan und der Ruf nach Amtsenthebung wird im Kongress laut. Als Nachfolger von Cox wird Leon Jaworski beauftragt. Die Bänder der Gespräche werden unter Strafandrohung nun von den Gerichten angefordert. In dieser Zeit sagt Nixon noch am 17. November: „Ich bin kein Gauner“ und lehnt jede Verwicklung in die Watergate-Affaire ab.

Die Nixon Administration kann am 7. Dezember dann vor Gericht eine 18,5 Minuten Lücke in den Bändern nicht erklären, spricht von höherer Gewalt und das Misstrauen wächst weiter. Bis zum Juli des kommenden Jahres ziehen sich die Ermittlungen und Streitigkeiten um die Bänder hin und der Oberste Gerichtshof entscheidet endgültig, das die letzten fehlenden Bänder von Nixon freigegeben werden müssen. Nixon, der sich immer wieder auf seine Immunität beruft, scheitert. Die Situation verschärft sich für ihn und erste Entscheidungen in Richtung einer Amtsenthebung werden getroffen.

Der Rücktritt

Resignierung von Richard Nixon, 37. Präsident der USA

Resignierung von Richard Nixon, 37. Präsident der USA

Um dem Ereignis der Amtsenthebung zuvorzukommen, entscheidet sich Nixon am 8. August 1974 dazu, zurückzutreten.

Damit ist er der erste Präsident, der diesen Schritt geht. Nachfolger wird Gerald R. Ford, der bis dato Vize-Präsident war. Er wird es auch sein, der Nixon im Folgenden Straffreiheit zusichert.

Als Folge aus dem Machtmissbrauch, den Nixon ausübte, als er den dem Department of Justice unterstehenden Archibald Cox kündigte, verabschiedete der Kongress ein Gesetz, nach dem für derartige Ermittlungen gegen hochrangige Regierungsmitglieder eine unabhängige Spezialkommission gebildet werden müsse, um derartige Abhängigkeiten zu unterbinden.

Das Gesetz dazu war das ‚Independent Counsel Law‚, unter dem verschiedene Kommissionen eingesetzt wurden; Stichworte sind die Iran-Contra Affaire (betreffend die Ronald Reagan Administration) und die Kenneth Starr Aktivitäten gegen gegen Bill Clinton (Lewinsky und Whitewater).

 

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