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Dienstag, 04. Oktober, 2022
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NATO und der Artikel 5

NATO Meeting in Brüssel im Februar 2022 [Bildquelle: NATO]
NATO Meeting in Brüssel im Februar 2022 [Bildquelle: NATO]

Artikel 5 des NATO Vertrages

Washington D.C. – 4. April 1949

Artikel 5

Danach kann ein Angriff gegen einen der Bündnisstaaten als Angriff gegen alle gewertet werden und falls ein solcher bewaffneter Angriff stattfindet, soll jeder der Staaten in Anwendung des Rechts auf individuelle oder kollektive Verteidigung dem oder den anderen Staat(en) beistehen … bei den angewendeten Mitteln darf es sich um alles -auch um militärische- handeln, die notwendig sind, um die Sicherheit der Partner zu erhalten oder wieder herzustellen.

Der Originaltext von Artikel 5 lautet dazu:

The Parties agree that an armed attack against one or more of them in Europe or North America shall be considered an attack against them all and consequently they agree that, if such an armed attack occurs, each of them, in exercise of the right of individual or collective self-defence recognised by Article 51 of the Charter of the United Nations, will assist the Party or Parties so attacked by taking forthwith, individually and in concert with the other Parties, such action as it deems necessary, including the use of armed force, to restore and maintain the security of the North Atlantic area.
Any such armed attack and all measures taken as a result thereof shall immediately be reported to the Security Council. Such measures shall be terminated when the Security Council has taken the measures necessary to restore and maintain international peace and security.

Gründung

Die Organisation wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet und setzt den am 4. April 1949 unterzeichneten Nordatlantikvertrag um.

Zur Zeit hat die NATO 30 Mitgliedstaaten, darunter 2 aus Nordamerika: USA, Kanada.

Mitgliedsstaaten-Liste: NATO – Member countries

Deutschland ist seit 8. Mai 1955 Mitglied.

Die USA sind seit 24. August 1949 Mitglied.

9/11 im Jahre 2001

Nach den Terror-Attacken gegen die USA am 11. September 2001 wurde von der NATO das Zutreffen von Artikel 5 des Bündnisvertrages geprüft und dieser trat erstmalig seit bestehen der NATO am 4. Oktober 2001 inkraft.

Ukraine Krieg 2022

Die Ukraine ist einer der Anwärter Staaten zur Aufnahme in die NATO — Russland’s Putin verlangt seitdem von der NATO, dass weitere Staaten an Russland’s Westflanke nicht aufgenommen werden sollen, was die NATO ablehnt zu garantieren.

Nach der illegalen und illegitimen Annexion der Krim durch Russland im März 2014 setzten die Bündnispartner jegliche praktische zivile und militärische Zusammenarbeit aus und forderten Russland auf, das Völkerrecht und seine internationalen Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten einzuhalten. Darüber hinaus riefen sie Russland auf, die Besetzung der Krim zu beenden; von aggressiven Aktionen gegen die Ukraine abzusehen; den Fluss von Waffen, Ausrüstung, Menschen und Geld über die Grenze zu Separatisten in der Ostukraine zu stoppen; und Spannungen entlang der Ukrainischen Grenze zu entschärfen. Die NATO erkennt die illegale und illegitime Annexion der Krim durch Russland nicht an.

Als Reaktion auf die militärische Aufrüstung Russlands in und um die Ukraine, die ein Niveau von mehr als 100.000 kampfbereiten Soldaten Anfang 2022 erreichte mit zusätzlichen 30.000 in Belarus stationierten Soldaten, verstärkten die NATO-Bündnispartner ihre Präsenz in den zentralen, östlichen und südöstlicher Teil des Bündnisses und die Bereitschaft der NATO-Eingreiftruppe.

Die NATO hält jedoch politische und militärische Kommunikationskanäle offen, wobei die Bündnispartner die Beilegung der
Konflikt in der Ostukraine mit diplomatischen und friedlichen Mitteln wie den Minsker Vereinbarungen. Russland trägt dabei eine wesentliche Verantwortung.

Im April und Dezember 2021 haben die Bündnispartner als Reaktion auf die Feindseligkeiten Russlands und die verstärkte militärische Aufrüstung in und um die Ukraine Russland aufgefordert, solche Provokationen einzustellen und die Spannungen an den Grenzen der Ukraine und auf der illegal annektierten Krim unverzüglich zu deeskalieren.

Website NATO:

NATO – Homepage

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