Die amerikanische Verfassung und Bill of Rights

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Geschichte der U.S. Verfassung

Amerikanische Verfassung, Seite 1
Amerikanische Verfassung, Seite 1

In den Vereinigten Staaten heisst sie „Constitution“ und wurde 1787 von den Gründungsvätern niedergeschrieben.

Sie wird auch als ‚Supreme Law‘, das ‚Oberste aller Gesetze‘, bezeichnet, da kein anderes erlassenes Gesetz ihr widersprechen darf und niemand davon ausgenommen ist, auch nicht die Regierung. Der „Constitution“ voraus ging ein anderes Dokument oder man sollte sagen: System. Dies waren die „Vereinbarungen zum Staatenbündnis“, genannt „Articles of Conferation“.

In diesem Modell waren es noch nicht die Bürger (wie es später in der Verfassung sein sollte), die die Regierung sein sollten, sondern die Staaten. Allerdings hatte dieser Staatenbund bereits nach wenigen Jahren gezeigt, dass er in der Praxis nicht funktionierte, denn es gab keine wirklich verpflichtende Bindung als Ganzes und so war einer der Effekte, dass Staaten z.B. einfach keine Steuern zahlten, wenn sie nicht wollten.

Am 14.Mai 1787 traf sich die Nationalversammlung in Philadelphia dann in der Independence Hall, um die Artikel zu verifizieren – heraus kam am Ende, dass man erkannte, dass es vermutlich ein ganz neues System, ein neues Dokument sein müsse, was die zukünftige Regierung definieren würde. Am 6. August, nach etlichen Vertagungen, fand man zum ersten Entwurf der Verfassung, dann am 17. September 1787 wurde der verfeinerte Entwurf formal unterzeichnet. Was folgen musste, war die Ratifizierung des Dokumentes durch die Staaten. Neun Zustimmungen waren zum Inkraftsetzen der Verfassung notwendig. Es begann Delaware, gefolgt von Pennsylvania, New Jersey, Georgia, Connecticut, Massachusetts, Maryland, South Carolina.

Am 21. Juni 1788 finalisierte New Hampshire diesen Prozess und der Kongress erhielt am 2. Juli die Ratifizierung, woraufhin er ein Kommitee ernannte, um den Vorgang der Inkraftsetzung einzuleiten. Virginia, New York, North Carolina und Rhode Island folgten nach. Der 4. März 1789 wurde als der Tag der offiziellen Inkraftsetzung der Verfassung der Vereinigten Staaten festgehalten.

 

Die Säulen der amerikanischen Verfassung

Die Verfassung setzt sich grundsätzlich aus zwei Teilen zusammen:
Teil I beinhaltet die Ur-Form, so wie sie einst geschrieben wurde.
Dieser Teil wird auch ‚das Dokument‘ genannt und beinhaltet zum einen, warum die Verfassung erdacht wurde und legt zum anderen die Haupt-Prinzipien, also die Struktur der Verfassung und des Regierungssystems fest. U.a. verbrieft sie die Änderungs- und Anpassungsfähigkeit der Verfassung.
Und an dieser Stelle kommt man gleich zum Teil II: Der dynamische Teil, die sogenannten Ergänzungen oder Zusätze; die Verfassung referenziert sie als Amendments. Dieser Teil soll der Verfassung die Möglichkeit geben, sich an sich verändernde Zeiten und Gegebenheiten anpassen zu können. Seit 1787 wurden 27 dieser Amendments aufgestellt mit der Option, weitere hinzufügen zu können. Die ersten 10 gingen in den Sprachgebrauch als die „Bill of Rights “ ein und waren eine der Hauptforderungen der tendenziell Nicht-Federalisten bei den Staatenversammlungen.
Die „Constitution“ basiert auf drei Säulen:
a) Angeborene Rechte. Rechte, die jeder Amerikaner, aber auch in den USA Lebende, haben soll. Diese Säule stammt ab von den ersten Aussagen diesbezüglich in der Unabhängigkeitserklärung, die schon aussagte, dass das Recht auf Leben, Freiheit und Streben nach Glück essentielle Rechte sein müssen. So leiten sich in der Verfassung heute das Recht auf freie Religion, das Recht auf Besitz und den Schutz dessen durch Gesetze, die Redefreiheit, das Recht auf ein Gerichtsverfahren bei Konflikten mit Gesetzen und letztendlich das Recht auf den Besitz einer Waffe daraus ab.
b) Regierung des Volkes. Jeder Einzelne soll ein Wahlrecht haben und die Möglichkeit, seine Vertreter in der Regierung zu wählen. Weiterhin ist dies die Säule, die die Verfassung dynamisch machen soll, denn sie definiert sich als Regelwerk, das an z.B. neue Gegebenheiten anpassbar sein soll. Das einzelne Individuum soll letztendlich die Möglichkeit haben, Änderungen an der Verfassung einleiten zu können.
c) Gewaltenteilung. Aufteilung in Legislative, Judikative und Exekutive (zu der im übrigen auch der Präsident und sein Vize gehören).

 

Bill of Rights (10 Amendments)

Die Verfassung war zur Zeit, als sie durch die 13 Staaten ratifiziert werden sollte, nicht unumstritten. Vor allem hatten sich zwei Lager gebildet.

Die Federalisten und Anti-Federalisten. Letztere wollten einer gemeinsamen Nation nicht ohne ihre Bedenken zu äussern, zustimmen.

Vor allem war ihnen der Verfassungstext zu vage und unpräzise, ja zweideutig. Sie wollten klar sehen, welche Rechte der Einzelne hat und wo die Grenzen der Regierenden liegen.
Die alte Regierung einzutauschen gegen eine neue, in der diese Rechte nicht verbrieft seien, wollten sie nicht hinnehmen.

Die Forderung nach der „Bill of Rights “ war geboren. Im September 1789 wurden 12 Zusätze von den Staaten eingereicht, 10 davon konnten ratifiziert werden.
Diese 10 wurden am 15. Dezember 1791 offiziell in die Verfassung aufgenommen.

Die 10 Amendments -wie die Zusätze heissen- sind die „Bill of Rights“.
Auch heute können Amendments zur Verfassung hinzugefügt werden, allerdings ist die Bill of Rights davon nicht betroffen. Sie ist statisch.

Amendment I
Garantiert die Rechte auf Redefreiheit, Pressefreiheit, Religionsfreiheit, friedliche Versammlungen und das Recht auf Antragstellung zum Regierungswechsel

Amendment II
Das Recht, eine Waffe zu besitzen

Amendment III
Die Regierung darf Privathäuser in Friedenszeiten nicht ohne Genehmigung als Unterkunft für die Armee nehmen

Amendment IV
Privathäuser dürfen nicht ohne gerichtlichen Beschluss durchsucht werden und Eigentum darf ohne solchen nicht genommen werden

Amendment V
Eine Person darf für das gleiche Verbrechen nicht zweimal bestraft werden und muss nicht gegen sich selbst aussagen

Amendment VI
Ein Angeklagter hat das Recht auf ein Gerichtsverfahren und einen Anwalt

Amendment VII
(In den meisten Fällen) Das Recht auf eine Jury in einem Prozess

Amendment VIII
Schützt Bürger vor überhöhter, aussergewöhnlicher, besonders grausamer und unangemessener Bestrafung

Amendment IX
Die Bürger haben auch Rechte ausserhalb der in der Verfassung genannten

Amendment X
Alle Macht, die per Verfassung nicht dem Staat gegeben ist, liegt entweder beim Bundesstaat oder beim Bürger

 

Englische Originaltexte der U.S. Verfassung und Bill of Rights

auf unseren Seiten die Abschriften: Originaltext U.S. Verfassung Originaltext U.S. Bill of Rights

Externe Website: U.S. National Archive: www.archives.gov/founding-docs/constitution-transcript

 

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